Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Hass und Hetze im Internet insbesondere gegen politisch aktive Frauen als unerträglich bezeichnet.
«Wir dürfen nicht zulassen, dass Frauen sich aus dem öffentlichen Leben zurückziehen oder sich gar nicht mehr hineinwagen, weil sie angefeindet oder bedroht werden», sagte Steinmeier am Dienstag in Kassel bei einem Festakt zum 125. Geburtstag der Juristin und Sozialdemokratin Elisabeth Selbert (1896-1986).
Es sei Aufgabe von Politik, Polizei und Justiz, Frauen zu schützen, sagte Steinmeier. Niemand dürfe dabei wegsehen, es gehe darum zu zeigen: «Frauenfeindlichkeit und Sexismus sind niemals – nicht 2021 und niemals sonst – in irgendeiner Weise „erträglich“. Sie sind niemals zu dulden und dürfen auch niemals unwidersprochen bleiben!»
Gedenken an Sozialdemokratin
Der Bundespräsident nannte die Kasseler Ehrenbürgerin Selbert eine «Ikone der Gleichberechtigung, der Frauenrechte und des demokratischen Engagements von Frauen in der Politik». Selbert gilt als eine der vier «Mütter des Grundgesetzes» und als Frauenrechtlerin. Sie verankerte den Satz «Männer und Frauen sind gleichberechtigt» in Artikel 3 Absatz 2 in der Verfassung.
Dieser Satz «verpflichtet uns bis heute, alles dafür zu tun, dass Männer und Frauen nicht nur auf dem Papier, sondern im wirklichen Leben gleiche Rechte und Chancen haben», sagte Steinmeier. Zuvor hatte er eine Bronzestatue zu Ehren von Selbert in Kassel enthüllt und das dortige Archiv der deutschen Frauenbewegung besucht.